Demokratie und Toleranz im Landkreis Bautzen

Der Kreistag Bautzen hat es heute nicht geschafft über die „Bautzener Erklärung für Demokratie und Toleranz“ abzustimmen, da Änderungsanträge zu kurzfristig gekommen seien. Wie schwer kann es sein über eine Selbstverständlichkeit abzustimmen?

Weihnachtsmarkt in Bautzen

Der Weihnachtsmarkt in Bautzen in zwei Tweets… Mehr möchte ich dazu nicht schreiben. In beiden Fällen wird durch die Polizei Sachsen ermittelt! Sonntag, 03.12.2017: Fünf Minuten auf dem Weihnachtsmarkt #Bautzen und schon wieder keine Lust mehr… pic.twitter.com/EA6mfCWh5c — Annalena Schmidt (@Schmanle) December 3, 2017 Freitag, 08.12.2017: Weihnachtsmarkt in #Bautzen: junger Genosse der @linksjugend_sn von Nazis […]

Kleinigkeiten IV

Endlich kann ich die passenden Weihnachtskekse für die #Lausitz backen… pic.twitter.com/ereNdpL0IF — Annalena Schmidt (@Schmanle) November 21, 2017

Sticker für Kinder und die Wehrmacht

Dank einer Zugverspätung auf dem Weg nach Berlin stolperten wir gestern in das Infozentrum der Deutschen Bahn, das sich in Bischofswerda in einem Kiosk am Bahnhof befindet. An sehr prominenter Stelle zwischen Sammelbildern für Kinder findet sich dort Weltkriegs- und Wehrmachtsverherrlichung.

Antisemitischer Vorfall und bei der Polizei: „Kein Anschluss unter dieser Nummer…“

Bei einer Gedenkandacht einer Kirchengemeinde in Bautzen kam es in der vergangenen Woche zu antisemtischen Äußerungen im Umfeld. Gedenkandacht der ev. St. Petri-Gemeinde in #Bautzen. #keinvergessen #niewieder #9nov #9november pic.twitter.com/872J6DIAc2 — Annalena Schmidt (@Schmanle) November 9, 2017 Vor der Andacht von vorbeilaufenden Jugendlichen und während der Andacht aus Auto: "Judendrecksau" und anderes… #Bautzen #niewieder #keinvergessen […]

Rundbrief des CDU-Fraktionsvorsitzenden

Die meisten Fraktionen im Kreistag haben mittlerweile ihr Statement zur Affäre Witschas abgegeben. Neben der CDU-Fraktion gibt es auch von der Fraktion der FDP noch keine offizielle Äußerung. Bereits vor einer Woche hat der Fraktionsvorsitzende der CDU seine Truppe auf Zusammenhalt eingeschworen. Da mir bei der Lektüre der Zeilen des Fraktionsvorsitzenden Matthias Grahl immer wieder […]

Sitzverteilung im Kreistag Bautzen

Da diese Frage in den letzten Tagen immer wieder aufkam, hier die aktuelle Sitzverteilung im Kreistag Bautzen basierend auf dem Kreistagsinformationssystem. Für eine Abwahl des Vizelandrates muss eine Zweidrittelmehrheit entsprechend abstimmen.

Affäre Witschas: In Widersprüche verstrickt

Entweder der Vizelandrat Udo Witschas (CDU) kannte die rechten Strukturen im Landkreis und wollte deeskalieren oder aber er log Journalisten und vermutlich auch seinen Chef Landrat Michael Harig (CDU) dreist an und verfolgte andere Ziele. Schaut man sich die Berichterstattung der letzten Wochen nur mit Blick auf die Handlungsmotivation des Vizelandrats an, so verwickelt er […]

Endgültiger Vertrauensverlust! Witschas auch weiterhin für Refugees zuständig

Landrat Michael Harig hat seinem Vizelandrat Udo Witschas medienwirksam die Zuständigkeit für die Ausländerbehörde entzogen, nachdem dieser einen Nazi traf, freundschaftlich über einen Messenger kommunizierte und dabei Informationen weitergab, die zu diesem Zeitpunkt noch nicht für die Öffentlichkeit bestimmt waren. Harig begründete den Entzug der Ausländerbehörde unter anderem damit, dass er das Vertrauen der ehrenamtlichen […]